Nebenprodukt- kein Abfall

Nach KrWG gilt in §4 Abs. 1:

(1) Fällt ein Stoff oder Gegenstand bei einem Herstellungsverfahren an, dessen hauptsächlicher Zweck nicht auf die Herstellung dieses Stoffes oder Gegenstandes gerichtet ist, ist er als Nebenprodukt und nicht als Abfall anzusehen, wenn

1. sichergestellt ist, dass der Stoff oder Gegenstand weiterverwendet wird,

2. eine weitere, über ein normales industrielles Verfahren hinausgehende Vorbehandlung hierfür nicht erforderlich ist,

3. der Stoff oder Gegenstand als integraler Bestandteil eines Herstellungsprozesses erzeugt wird und

4. die weitere Verwendung rechtmäßig ist; dies ist der Fall, wenn der Stoff oder Gegenstand alle für seine jeweilige Verwendung anzuwendenden Produkt-, Umwelt-, und Gesundheitsschutzanforderungen erfüllt und insgesamt nicht zu schädlichen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt führt.

[Quelle: Auszug aus § 4 Nebenprodukte, KrWG]

 

Anm.:

Fallen in der Produktion Stoffe oder Gegenstände an und sind sie als Nebenprodukt nach den o.g. Kriterien [Punkte 1-4] anzusehen, können sie ohne Einschränkung behandelt werden und fallen aus dem Abfallbegriff nach KrWG heraus.

Zu beachten ist, dass die weitere Verwendung rechtmäßig ist und nicht durch eine etwaige Rechtsprechung eingeschränkt wird. Ist eine Weiterverwendung aus rechtlichen Gründen nicht gegeben [z.B. Schlachtabfälle, die für den Menschen nicht mehr zum Verzehr geeignet sind], dann greift das entsprechende Gesetz und / oder die abfallrechtliche Behandlung [vgl. §2, KrWG].

Der Erzeuger des Nebenproduktes muss darlegen, dass die Verwendung rechtmäßig ist.