Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG

Jeder Erzeuger und Inverkehrbringer von Abfällen ist nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz verpflichtet, entsprechend als Akteur nach dem Gesetz zu handeln. Das gilt für den Verbraucher ebenso, wie für den Erzeuger oder demjenigen, der Abfälle in Verkehr bringt. Abfälle entstehen i.d.R. nach dem Gebrauch eines Gutes:

  • Verpackungsmaterial: Verpackungsverordnung
  • Gebrauchsgegenstände: Möbeln, Altholz und sperrmüllähnliche Gegenstände
  • Gewerbeabfall: Gewerbeabfallverordnung
  • Fahrzeuge: Altfahrzeugverordnung
  • Elektrogeräte: Elektroaltgeräteverordnung
  • Bauschutte
  • usw.

Zur Schonung der natürlichen Ressourcen [Primärstoffe & Rohstoffe] sowie dem Schutz der Menschen und der Umwelt bei der Entsorgung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen, gilt das Abfallrecht und hier explizit das Kreislaufwirtschaftsgesetz.

Was sind Abfälle?

Nach § 3 Kreislaufwirtschaftsgesetz sind Abfälle Stoffe oder Gegenstände, derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. Abfälle zur Verwertung sind Abfälle, die verwertet werden; Abfälle, die nicht verwertet werden, sind Abfälle zur Beseitigung.
[Quelle: Auszug aus § 3 Kreislaufwirtschaftsgesetz]

Ende der Abfalleigenschaft

Nach § 5 Kreislaufwirtschaftsgesetz endet die Abfalleigenschaft eines Stoffes oder Gegenstandes, wenn dieser ein Verwertungsverfahren durchlaufen hat oder so beschaffen ist, dass

  • er üblicherweise für bestimmte Zwecke verwendet wird,
  • ein Markt für ihn oder eine Nachfrage nach ihm besteht,
  • er alle für seine jeweilige Zweckbestimmung geltenden technischen Anforderungen sowie alle Rechtsvorschriften und anwendbaren Normen für Erzeugnisse erfüllt sowie
  • seine Verwendung insgesamt nicht zu schädlichen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt führt.

[Quelle: Auszug aus § 5 Kreislaufwirtschaftsgesetz]

5- stufige Abfallhierarchie

[vgl. Wie-entsorge-ich-was⇒Müllarten⇒Restmüll⇒Abfallhierarchie]

Es gelten die Grundsätze zur Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung für Erzeuger und Besitzer von Abfällen.

Nach §6 Kreislaufwirtschaftsgesetz sind Maßnahmen der Vermeidung und der Abfallbewirtschaftung in folgender Rangfolge zu sehen:

  1. Vermeidung
  2. Vorbereitung zur Wiederverwendung
  3. Recycling
  4. sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwendung und Verfüllung
  5. Beseitigung

Zur besonderen Beachtung gilt nach der o.g. Rangordnung diejenige Maßnahme Vorrang zu gewähren, die dem Schutz von Menschen und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen […] am besten gewährleistet.
[Quelle: Auszug aus § 6 Kreislaufwirtschaftsgesetz]

Abfälle: Grundpflichten

Nach § 7 Kreislaufwirtschaftsgesetz hat der Erzeuger oder Besitzer von Abfällen diese in der Regel der Verwertung zuzuführen. Die Verwertung der Abfälle hat Vorrang vor deren Beseitigung. Dieser Vorrang entfällt, wenn die Beseitigung der Abfälle den Schutz von Mensch und Umwelt nach Maßgaben des § 6 Absatz 2 Satz 2 und 3 [siehe Abfallhierarchie] am besten gewährleistet.
[Quelle: Auszug aus § 7 Kreislaufwirtschaftsgesetz]

Abfall: Trennung

Nach § 14 Kreislaufwirtschaftsgesetz sind Abfälle, zum Zweck des ordnungsgemäßen, schadlosen und hochwertigen Recyclings, getrennt zu halten.
Das gilt insbesondere für Papier-, Metall-, Kunststoff- und Glasabfälle. Spätestens ab dem 01. Januar 2015 müssen diese getrennt gesammelt werden, soweit dies technisch Möglich und wirtschaftlich zumutbar ist.
[Quelle: Auszug aus § 14 Kreislaufwirtschaftsgesetz]

Abfall: Überlassungspflicht

Abweichend von § 7 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 KrWG sind Erzeuger oder Besitzer von Abfällen aus privaten Haushalten verpflichtet, diese Abfälle den nach Landesrecht zur Entsorgung verpflichteten juristischen Personen [öffentlich- rechtliche Entsorgungsträger „örE“] zu überlassen, soweit sie zu einer Verwertung, auf den von ihnen im Rahmen ihrer privaten Lebensführung genutzten Grundstücken, nicht in der Lage sind oder diese nicht beabsichtigen. Dieser Satz gilt auch für Erzeuger und Besitzer von Abfällen zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen, soweit sie diese nicht in eigenen Anlagen beseitigen. Die Befugnis zur Beseitigung der Abfälle in eigenen Anlagen [nach Abs. 2- hier nicht weiter aufgeführt] besteht nicht, soweit die Überlassung von Abfällen an die öffentlich- rechtlichen Entsorgungsträger auf Grund überwiegender öffentlicher Interessen erforderlich ist.
[Quelle: Auszug aus § 7 und § 15 Kreislaufwirtschaftsgesetz]